WTO einigt sich auf Zollberechnung
In letzter Minute haben am 5. Mai 30 bedeutende WTO-Mitgliedstaaten in Paris den Streit um die Berechnung von Einfuhrzöllen beendet.
Wie berichtet, sollen Agrargüter künftig mit einem bestimmten Prozentsatz des Wertes verzollt werden und nicht mehr nach Gewicht oder Menge.
Dem gefundenen Kompromiss zufolge werden für zahlreiche Agrarprodukte der EU Wertzölle von über 90% berechnet, die am Ende der Doha-Runde wahrscheinlich deutlich reduziert werden müssen. Die Einfuhrzölle der EU für Butter und Rindfleisch lassen sich dann nur noch einigermassen aufrechterhalten, wenn diese Erzeugnisse als "sensible Produkte" anerkannt werden.
Andere Themen von Agrarexporteuren ausgeklammert
Am 3. Mai war die Lage noch äusserst angespannt. WTO-Generaldirektor Supachai Panitchpakdi warnte, man stünde kurz vor einer Krise. Brasilien, Australien und Indien warfen der EU vor, das reiche Land wolle seinen Agrarsektor partout vor den Entwicklungsländern verschliessen und verhindere damit jeglichen Fortschritt in den Verhandlungen.
Zölle zu 85 % des Weltmarktpreises
In Anbetracht dieses Druckes präsentierte die EU am 5. Mai schliesslich einen Kompromiss für die Umrechnung von spezifischen Zöllen (in EUR pro t) in Wertzölle (in %). Für alle wichtigen Agrarerzeugnisse wie Getreide, Fleisch und Milchprodukte, sollen die Weltmarktpreise zu 82,5% auf Basis von Comtrade-Statistiken der UNO berechnet werden.
Nur zu 17,5% gehen Preise aus einzelnen Handelskontrakten in die Berechnung ein. Die statistischen Weltmarktpreise liegen zumeist niedriger als die individuell erfassten. Ein grösserer Anteil an Comtrade-Statistiken führt damit zu höheren Wertzöllen, die im Anschluss an die WTO-Verhandlungen dann stärker abgebaut werden müssen.
Fischer Boel: 90%-Grenze steht noch nicht fest
Für Zucker gilt diese Berechnungsformel nicht. Der von der EU angebotene Kompromiss vermittelt in der Causa des großen "Missverständnisses", das sich in den vergangenen beiden Wochen im WTO-Agrarausschuss in Genf ergeben hatte und das die Verhandlungen seitdem blockiert. Je nach Interpretation des Missverständnisses lägen bei der EU rund 50 oder über 100 Agrarerzeugnisse mit einem Wertzoll von über 90% vor, wo ein starker Abbaubedarf bestünde.
Die Anzahl bei dem jetzt gefundenen Kompromiss dürfte irgendwo dazwischen liegen. Fischer Boel hat sich darauf eingelassen, weil ihr zum einen kaum Spielraum blieb, zum anderen, weil die 90%-Grenze aus dem Harbinson-Papier für sie noch lange nicht feststeht. "Über die verschiedenen Bänder für den Zollabbau verhandeln wir noch", erklärte die Kommissarin auf der Rückfahrt von Paris.
Die Schweiz, Japan und andere Nettoagrar-Importeure der G-10, die auf dem WTO-Mini-Ministertreffen gleich in die Verhandlungen miteinbezogen waren, stimmten dem von der EU eingebrachten Kompromiss ebenfalls zu.
Anschliessend muss dieser nun noch allen 24 in Paris tagenden Handelsministern vorgelegt werden.
Homepage
Wetterübersicht
»Meinungen zum Thema