EU: Russlands WTO-Beitritt bereits im 2006 möglich

 

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"Russland muss das Zeitfenster zwischen jetzt und dem Sommer nutzen, um den Beitritt zu sichern", sagte Mandelson laut dem Nachrichtendienst Reuters vor einem Gipfeltreffen der Europäischen Union (EU) und Russland in Moskau. Danach seien die Verhandlungsführer der EU für den Rest des Jahres durch die Welthandelsgespräche im Rahmen der Doha-Runde gebunden.

Mandelsons Einschätzung nach sollte der russische Präsident Wladimir Putin allerdings eine stärkere Rolle übernehmen. Die Gespräche bewegten sich auf die Schlussphase zu. Dies erfordere eine engere Koordination innerhalb der russischen Regierung.

Zustimmung der USA ist gewichtig

Bereits vor einem Jahr hatten Russland und die EU nach sechsjährigen Verhandlungen ein Rahmenabkommen über die Bedingungen für einen russischen WTO-Beitritt erzielt. Dabei waren jedoch Einzelheiten für spätere Detailverhandlungen ausgeklammert worden. Dem WTO-Beitritt Russlands müssen aber auch andere Staaten zustimmen, allen voran die USA.

Positive Signale dafür hatte der damalige US-Handelsbeauftragte Robert Zoellick Anfang dieses Jahres gegeben. Russland verhandelt seit einem Jahrzehnt mit dem Ziel einer Aufnahme in die in Genf ansässige WTO. Um in die Gruppe von gegenwärtig 148 Mitgliedern eingegliedert zu werden, muss ein Staat entsprechende Abkommen mit allen Ländern abschliessen, die ein solches verlangen, sowie mit der WTO als Ganzes.