WTO: Gedrängtes Programm im Oktober

 

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Am 10. Oktober lädt der US-Handelbeauftragte Rob Portmann die Minister von 16 Ländern zu einem Treffen in Zürich ein. Bundesrat Joseph Deiss wird an der Sitzung hinter verschlossenen Türen teilnehmen, wie Christophe Hans, Sprecher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) am Mittwoch auf Anfrage sagte.

Eingeladen sind auch die Vertreter von Australien, Brasilien, China, Kanada, Ägypten, die EU, Indien, Hongkong, Japan, Kenia, Malaysia, Mexiko, Ruanda, Südkorea und Südafrika.

Deiss auch in Genf dabei

Am 11. Oktober treffen sich am Vormittag die Minister der Gruppe der 20 Schwellen- und Entwicklungsländer (G20) in Genf. Am Nachmittag ist eine Sitzung der USA, der EU, Australiens, Brasiliens und Indiens geplant, der so genannten Five Interested Parties (FIPS).

Am 12. Oktober findet ebenfalls in Genf eine erweiterte Sitzung der FIPS-Länder statt, an der auch Bundesrat Deiss teilnimmt. Am 13. Oktober schliesslich wird der WTO-Steuerungsausschuss (TNC) zusammentreten, um eine Bilanz des Verhandlungsstandes zu ziehen.

Agrar-Dossier im Zentrum

Alle Themen der Handelsrunde werden an den verschiedenen Treffen diskutiert. Im Zentrum stehen jedoch die Agrarverhandlungen. Die 148 WTO-Mitgliedstaaten wollen vom 13. bis 18. Dezember in Hongkong die Modalitäten für ein neues Handelsabkommen - vor allem Formeln für den Abbau von Zöllen und Subventionen - verabschieden.

Streitfragen bestehen vor allem beim entscheidenden Agrardossier. Die Entwicklungsländer fordern, dass die reichen Länder ihre Agrarsubventionen abbauen. Die Industrieländer haben sich im Prinzip dazu bereit erklärt, verlangen aber im Gegenzug eine weitere Marktöffnung für ihre Industriegüter und Dienstleistungen.

Um aus der Blockierung der Verhandlungen herauszukommen sind auch Kompromisse der USA und der EU in der Agrarfrage nötig. Erwartet wird ein Parameter für den Abbau der internen Beihilfen der USA und einer für die Marktöffnung der EU.