Deiss' Zwischenbilanz nach 10 Jahren WTO
Die Zwischenbilanz nach dem zehnjährigen Bestehen der WTO fällt zwiespältig aus. Am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos betonte Bundesrat Deiss die Wichtigkeit der WTO.
Die WTO mit ihren 148 Mitgliedländern sei ein komplexes Gebilde, sagte Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss an einer Gesprächsrunde zum zehnjährigen Bestehen der WTO am Donnerstag in Davos. Die Interessen von Industriestaaten und Entwicklungsländern unter einen Hut zu bringen sei schwierig.
Als Enttäuschung bezeichnete er das Scheitern der WTO-Konferenz im mexikanischen Cancún im Jahr 2003. Das habe gezeigt, dass die Kräfteverhältnisse innerhalb der Organisation neu verteilt würden.
Umstrittener Zucker aus der Schweiz
«Wir hatten unsere Hochs und Tiefs», sagte WTO-Generaldirektor Supachai Panitchpakdi. Als Erfolg wertete er etwa die Aufnahme Chinas in die Organisation. Ausserdem hätten die gröbsten Verzerrungen durch Handelsbarrieren beseitigt werden können.
Noch nicht weit genug wurden die Handelsschranken nach Ansicht des brasilianischen Entwicklungsministers Luiz Fernando Furlan abgebaut. «Wozu muss ein Land wie die Schweiz Zucker zu subventionierten Preisen produzieren, wenn das Länder aus der Karibik zu günstigeren Tarifen tun könnten?», fragte er.
Harrsche Kritik äusserte auch der Generalsekretär der Internationalen Textilvereinigung, Neil Kearney, gegen die WTO. Die 2001 gestartete Doha-Runde habe noch keine Resultate gezeigt, die Armut habe zugenommen, die Löhne in den Entwicklungsländern seien erodiert.
Dem hielt WTO-Generaldirektor Supachai entgegen, die WTO sein kein Mittel gegen jedes Leid auf der Welt. Es sei jedoch ein starkes Instrument, das - richtig eingesetzt - den Welthandel ankurbeln könne.
Mini-Ministerrunde in Davos
Am Samstag findet in Davos ein informelles Treffen mit 30 Ministern der WTO statt. Geleitet wird die «Mini-Ministerkonferenz» von Joseph Deiss. Das Treffen solle die «nötigen Impulse für die zweite Verhandlungsphase» bringen.
Das WTO-Zwischenabkommen vom vergangenen Jahr soll mit Inhalt beziehungsweise mit Zahlen versehen werden. Die Prozente für den Abbau von Zöllen und Subventionen sowie Fristen für die Umsetzung müssen noch ausgehandelt werden. sda
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