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WTO erweitert Verhandlungsspektrum

Bei der WTO deutet sich ein Ende der rein auf die Landwirtschaft beschränkten Verhandlungen an. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy hat offenbar erkannt, dass man nur weiterkommt, wenn Industriegüter und Dienstleistungen als weitere Themen behandelt werden, denn die Agrarverhandlungen stecken in einer Sackgasse.

»WTO: die Liberalisierung des Agrarhandels

Neu in Agrarpolitik:

Die EU hat am 31. Oktober ihr ausdrücklich "letztes Angebot" für einen besseren Marktzugang vorgelegt. Die anderen, insbesondere die grossen Agrarexporteure der Welt, sind davon kaum überzeugt. Trotz der von der EU angebotenen, bis zu 60%igen Zollsenkung, fordern sie zusätzliche Absatzmöglichkeiten auf dem europäischen Markt.
Frankreichs Arm ist anscheinend lang
Dies ist vor allem Frankreich ein Dorn im Auge, weshalb Präsident Jacques Chirac schon mit seinem Veto gedroht hat. Eine Woche vor dem selbst gesetzten Stichtag am 08.11.2005 und fünf Wochen vor der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong war en die Unterhändler in Genf wieder einmal ratlos und von einer Einigung weit entfernt.

Lamy hat offenbar den Ernst der Lage erkannt und weiss zudem, dass die Europäer nach ihrem jüngsten Angebot kaum noch Verhandlungsspielraum haben. Damit es im stockenden WTO-Prozess weitergeht, ging er am 3. November in Genf auf eine zentrale Forderung der Europäer ein: Es sollte nicht mehr nur über die Landwirtschaft gesprochen werden, sondern auch über Industriegüter und Dienstleitungen.
Die Europäer können bei der Landwirtschaft nur dann weitere Zugeständnisse machen, wenn sie zum Beispiel ihre Maschinen und Versicherungen leichter in anderen Teilen der Welt absetzen können, insbesondere in den Schwellen- und Entwicklungsländern.
Das ist keine leichte Forderung. Besonders die Entwicklungsländer wehren sich heftig gegen eine Öffnung ihrer Aussengrenzen. Der von der EU geforderte Höchstzollsatz für Industriegüter von 15% geht den Entwicklungsländern viel zu weit.
Die Erweiterung des Verhandlungsspektrums in der Doha-Runde der WTO führt deshalb nicht automatisch zu einer Lösung. In der zweiten Novemberwoche wollen sich zahlreiche Minister und Kommissare in Genf aufhalten, weshalb Lamy für den 8. November ein für alle offenes Mini-Ministertreffen anberaumt hat.

[04.11.05 15:56]