Kantone nehmen zur AP'11 Stellung

 

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Das vom Bund vorgegebene Reformtempo des Strukturwandels müsse gedrosselt und sozialverträglich gestaltet werden. Dies schreibt die LDK in einer Pressemitteilung vom 31. Januar.

Im 2003 hätten 2,5 % der Bauernbetriebe aufgeben müssen, informiert Josef Häfliger, Sekretär der LDK. Dieser Prozentsatz sollte nicht überstiegen werden, ausserdem sollten die Betriebsaufgaben im Rahmen des Generationenwechsel erfolgen können. Zudem müsse gewährleistet werden, dass Berggebiete oder Randregionen nicht stärker vom "Bauernsterben" betroffen würden, als Talgebiete, konkretisiert er.

Der vom EVD vorgeschlagene Rahmenkredit müsse mit flankierenden Massnahmen erweitert werden und vor allem sei die Regionalpolitik aufzuwerten, schreibt die LDK.

Mehr Regionenförderung, Freiheit bei Pacht und Raumplanung

Konkret müsste die Regionalpolitik mit der Agrarpolitik verknüpft werden, wie dies auch im Rahmen der GAP der EU geschieht, erklärt Häfliger. Das Raumplanungsgesetz müsse, wie es der Bundrat vorsehe, dahingehend liberalisiert werden, dass einem Bauer der Nebenerwerb als Gewerbler vereinfacht werde. Ausserdem müsse das Pachtrecht geändert werden.

Die LDK verabschiedete zudem den Sanktionskatalog für Verstösse gegen die ökologischen und tierschützerischen Auflagen.

Zudem erwartet die LDK vom Gesetzgeber, dass er alle Möglichkeiten ausschöpft, um bei den der Landwirtschaft vor- und nachgelagerten Stufen für mehr Wettbewerb und sinkende Preise zu sorgen. Dies in Anbetracht der Tatsache, dass die KonsumentInnen bisher von den sinkenden Produzentenpreisen kaum hätten profitieren können.

Die Mitglieder der LDK hatten sich am 27. Januar von BLW-Direktor Manfred Bötsch über die AP'11 informieren lassen. bp